Unser Kodex für eine solidarische Programmdebatte
Gemeinsam wollen wir in den nächsten zwei Jahren wichtige Themen diskutieren, um als sozialistische Mitgliederpartei weiter auf der Höhe der Zeit zu sein. Die Partei, das sind wir alle, egal, ob wir erst seit kurzem oder schon lange in der Linken sind.
Damit dies gelingt, wollen wir uns an einige Grundsätze für eine faire und respektvolle Debattenkultur halten.
- Wir sind eine Partei aus Menschen, die gemeinsam die Welt verändern wollen. Wir sind uns nicht immer über den genauen Weg einig, aber wissen, dass wir nur erfolgreich sein werden, wenn wir solidarisch und mit revolutionärer Freundlichkeit miteinander umgehen. Feinderklärungen gibt es nicht zwischen uns, unsere Gegner stehen oben, nicht neben uns.
- Wir führen eine solidarische und konstruktive Debatte. Unser Umgang miteinander ist respektvoll und wertschätzend. Wir debattieren über Ideen, nicht über Personen. Wir ringen um Positionen, in dem Wissen, dass unsere Diskussionpartner*innen Genoss*innen sind und mit uns für eine bessere Welt streiten. Wir diskutieren ohne persönliche Angriffe, Diffamierungen und Unterstellungen. Sexistischen, rassistischen, homo-, trans- oder queerfeindlichen und anderen diskriminierenden Aussagen wird in unserer Diskussion entschieden entgegen getreten.
- Die Online-Debattenräume werden von Mitarbeiter*innen der Bundesgeschäftsstelle und den Mitgliedern der Programmkommissionen und Arbeitsgruppen moderiert. Sie achten darauf, dass alle Teilnehmenden gleichberechtigt zu Wort kommen, alle Perspektiven berücksichtigt werden und ein fairer Umgangston eingehalten wird. Sie sind auch ansprechbar, wenn jemand sich von einem Beitrag eine*r Genoss*in verletzt fühlt.
- Die Diskussionen zum Grundsatzprogramm werden in der Entscheidungsphase in die Beschlussfassung zum Parteitag münden. Jedes Mitglied kann sich daran beteiligen. Wir verwenden in der Debatte unsere Klarnamen. Aus Respekt voreinander und damit wir uns wiedererkennen.
- Die Online-Debatten und Präsenz-Veranstaltungen sind parteiöffentlich, d. h. nur für Parteimitglieder zugänglich. Damit wir einen geschützten Debattenraum haben, möchten wir alle bitten, nichts nach außen zu tragen. Intern können wir miteinander streiten, nach außen treten wir mit einer Stimme auf.
- Wir wollen uns in der schriftlichen Debatte zuhören und aufeinander eingehen und uns nicht mit Texten erschlagen. Die Programmkommissionen und AGn schlagen Positionen zur Debatte vor. Dabei geht es vor allem darum, Inhalte und strategische Hintergründe und Konsequenzen deutlich zu machen. Wir antworten darauf nicht mit seitenlangen Texten, sondern auf den Punkt. Wir möchten, dass möglichst viele zu Wort kommen können, ohne dass das Forum unübersichtlich wird oder einige sehr viel Raum einnehmen. Deshalb begrenzen wir die Zeichenzahl und möchten alle bitten, sich mit der Menge an Beiträgen zurückzuhalten.
- Die Positionen, Konsense und Kompromisse, die wir in der Online-Debatte finden, ersetzen nicht die demokratischen Entscheidungen auf dem Parteitag, sondern bereiten sie vor.