Friedenssicherung, neue Blockkonfrontation und Europa
Die Linke war und ist Friedenspartei. Die Gründung der Linken 2007 und das Erfurter Programm von 2011 standen stark unter dem Eindruck der Kriege in Afghanistan und im Irak. Die USA haben dort internationales Recht und Menschenrechte systematisch und massenhaft verletzt. Inzwischen – mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine haben sich die Kräfteverhältnisse verschoben. Wird Europa ein eigener Pol in der Weltordnung? Was bedeutet die Aufrüstung und die Weltlage für die Gefahr von weiteren Kriegen? Was sind linke Antworten und wie stellen wir uns Aufrüstung und Militarisierung entgegen?
Debattenbeiträge
Die Frage lautet: Sicherheit für wen?
Die Linke steht zunehmend unter Druck, in der Sicherheitspolitik „realistisch“ zu sein und sich dem herrschenden Kurs anzupassen. Lea Reisner hält dagegen: Dieser „Realismus“ bedeutet Eskalation.
zum Text bei JacobinProbleme, Prinzipen und mögliche Praxen linker Außenpolitik in der multipolaren Welt
Das Ende des Kalten Kriegs eröffnete 1985-1990 die Möglichkeit für ein Ende des Wettrüstens und der atomaren Bedrohung. In Europa schien eine neue Friedensordnung im Geiste des KSZE-Prozesses und der Helsinki-Schlussakte eine reale Perspektive.
weiterlesen bei Links BewegtDie Europäische Union auf dem Weg in den Krieg
Özlem Demirel ist seit 2019 Europaabgeordnete für Die Linke. Sie ist Mitglied des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung und verfolgt dessen Arbeit in Brüssel und Straßburg. Außerdem beteiligt sie sich regelmäßig an öffentlichen Debatten zu sicherheitspolitischen Fragen.
zum Text bei der Rosa-Luxemburg-StiftungWege aus der Eskalation
Die Frage ist: Was kann eine Bundesregierung oder eine EU tun, um Friedensverhandlungen zu ermöglichen und die russische Aggression und das Sterben in der Ukraine zu beenden?
zum Text im Magazin LuxemburgAußenpolitik für Erwachsene
„Wir können und dürfen unsere friedenspolitischen Positionen nicht aufgeben.“
weiterlesen bei Links BewegtDie europäische Außenpolitik verfolgt europäische Kapitalinteressen
Die EU verkauft sich als Vertreterin des Guten in der Welt. Doch ihre Außenpolitik ist knallharte Interessenpolitik.
zum Text im Jacobin MagazinEin dauerhafter Frieden bleibt das Ziel
Janis Ehling berichtet vom Treffen von Parteien der nordischen und osteuropäischen Linken Anfang April 2024 in Helsinki, um über Probleme der europäischen Sicherheitspolitik zu beraten.
zum Text bei Links BewegtKontakt
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